Willkommen bei der SPD im Landkreis Heidenheim.
Kostenlose Kitas, Bildung, Migration und Flüchtlinge, gute Arbeit, Familien, ländlicher Raum, das sind ein paar der Themen, die momentan ganz oben auf der politischen Agenda stehen.
Und natürlich das Thema Corona, das uns alle sehr betrifft. Lassen Sie uns diese schwierige Zeit durchstehen.
Das geht nur gemeinsam.
Tanja Weiße
Vorsitzende der SPD im Kreis Heidenheim
Die SPD auf der Ostalb tritt bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags mit der Heidenheimerin Cornelia True als Direktkandidatin für den Wahlkreis Aalen / Heidenheim an. Bei einer Mitgliederversammlung wählten sie die Mitglieder mit 92%. Das öffentliche Interesse an den Wahlvorbereitungen inmitten der Weihnachtszeit war groß. So berichtete auch das ZDF-Morgenmagazin aus Oberkochen und fing dort Stimmen der Basis zur politischen Lage ein.
"Die ist optimistisch. Wir werden für unsere Inhalte und eine starke SPD kämpfen", so True. Man wisse von welchen Umfragewerten man komme, aber setze voll darauf, dass die SPD mit ihren Themen punkten werde. „Die SPD steht seit über 150 Jahren für soziale Gerechtigkeit, für Gleichstellung und für die Belange der hart arbeitenden Mehrheit,“ formulierte es Cornelia True in ihrer Bewerbungsrede und erhielt dafür viel Beifall. „Ich bin froh, dass wir in Olaf Scholz einen erfahrenen, besonnenen Kanzler haben, der uns ruhig – manchmal nach außen hin vielleicht zu ruhig – durch wilde Gewässer steuerte. Und ich will ganz sicher keinen Hitzkopf ohne jede Regierungserfahrung im Kanzleramt, dessen wirtschaftlicher Hintergrund nahelegt, dass er uns weiter in die Arme des Neoliberalismus treiben wird und die Schere zwischen armen und reichen Menschen nur immer weiter öffnen wird,“ zeigte True ihre Präferenz in der Kanzlerfrage.
Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Tanja Weiße besuchte Florian Wahl MdL, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, das Klinikum Heidenheim. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein intensives Gespräch mit dem Geschäftsführer Dr. Dennis Göbel. Thematisch drehte sich der Austausch vor allem um die Auswirkungen des neuen Krankenhausgesetzes des Bundes sowie die notwendigen Maßnahmen des Landes zur Unterstützung der Kliniken.
Zentrale Rolle des Klinikums in der Region:
Das Klinikum Heidenheim spielt mit seinen über 500 Betten und 17 Fachabteilungen eine zentrale Rolle in der regionalen Gesundheitsversorgung. Durch Investitionen in moderne Technologien, etwa in den Bereichen OP-Technik und Strahlentherapie, ist das Haus gut aufgestellt. Dennoch stehen diese Fortschritte vor der Herausforderung, die anspruchsvollen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen mit den spezifischen Bedürfnissen der Region in Einklang zu bringen.
– oder was Eier mit Speck mit kommunalen Finanzen zu tun haben.
Am Montag, 11.11.2024 fanden die Haushaltsreden der Parteien im Kreistag statt. Die HZ berichtet darüber umfangreich in ihrer Ausgabe vom 13.11.24. Das große Thema Sparen und Kürzen zieht sich als Leitfaden durch die Haushaltsreden der Fraktionen. Schon Landrat Polta wies beim Einbringen des Haushaltes darauf hin, dass mit Hinblick auf die Finanzen die Gestaltungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt sind.
Tatsache ist auch, dass in den vergangenen Jahren noch kein Kreishaushalt auf Basis der finanziellen Notwendigkeiten des Landkreises beschlossen worden war. Spätestens wenn es um die Kreisumlage, das ist der Betrag, den die Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt beitragen, ging, setzte sich die Fraktion aus CDU, Freien Wählern und vor allem der Bürgermeisterfraktion stets durch. Dieses Verhalten holt den Landkreis dieses Jahr ein, indem nunmehr eine Steigerung von 4,5, Punkten der Kreisumlage notwendig wäre.
